Schlösser
Europäisches Patent · EP0494471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0494471
- Anmeldenummer
- EP91203319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.01.1992
- Veröffentlicht
- 15.07.1992
- Erteilt
- 10.04.1996
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9100336 08.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nieuwkoop, Evert
NL-2641 Pijnacker, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.