Kupplung
Europäisches Patent · EP0494871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0494871
- Anmeldenummer
- EP90911483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1990
- Veröffentlicht
- 22.07.1992
- Erteilt
- 16.03.1994
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 37/018 (2006.01)F16L 27/08 (2006.01)
- Priorität
- FI A 894727 05.10.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1990/000191 09.08.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/004950 18.04.1991
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Von Bagh, Hans-Karl
SF-06100 Porvoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.