Ophthalmoskop

Europäisches Patent · EP0495469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0495469
Anmeldenummer
EP92100540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1992
Veröffentlicht
22.07.1992
Erteilt
20.11.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 4101356 18.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Poxleitner, Martin

W-7923 Königsbronn, DE

Gaida, Gerhard, Dr.

W-7080 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.