Fehlerstromschutzschalter

Europäisches Patent · EP0495771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0495771
Anmeldenummer
EP92890012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1992
Veröffentlicht
22.07.1992
Erteilt
02.01.1997
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
AT 80/91 16.01.1991
AT 232/91 04.02.1991
AT 1090/91 29.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Biegelmeier, Gottfried, Prof.Ing.Dr.Phil.

A-1195 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.