Fehlerstromschutzschalter
Europäisches Patent · EP0495771 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0495771
- Anmeldenummer
- EP92890012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1992
- Veröffentlicht
- 22.07.1992
- Erteilt
- 02.01.1997
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/33 (2006.01)
- Priorität
- AT 80/91 16.01.1991AT 232/91 04.02.1991AT 1090/91 29.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biegelmeier, Gottfried, Prof.Ing.Dr.Phil.
A-1195 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.