Filterzentrifuge

Europäisches Patent · EP0496248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0496248
Anmeldenummer
EP92100474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1992
Veröffentlicht
29.07.1992
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4101498 19.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Dorr-Oliver Deutschland GmbH

Lindenstrasse 43, D-W-4048 Grevenbroich 1, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Krettek, Guntram

W-4060 Viersen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.