Martensitischer, rostfreier Stahl

Europäisches Patent · EP0496350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0496350
Anmeldenummer
EP92100929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1992
Veröffentlicht
29.07.1992
Erteilt
06.03.1996
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 38/20 (2006.01)
C22C 38/38 (2006.01)
C22C 38/60 (2006.01)
Priorität
US 645517 24.01.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, William J.

Monroe, Ohio 45050, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.