Schmiermittelzusammensetzungen
Europäisches Patent · EP0496486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0496486
- Anmeldenummer
- EP92300043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.1992
- Veröffentlicht
- 29.07.1992
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 02.01.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C10M 111/04 (2006.01)C10M 169/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 639861 11.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2012
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Le, Quang N.
Cherry Hill, New Jersey 08002, US
Shim, Joosup
Wenonah, New Jersey 08090, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.