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Europäisches Patent · EP0496767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0496767
Anmeldenummer
EP90915329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1990
Veröffentlicht
05.08.1992
Erteilt
01.02.1995
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/217 (2006.01)
A23L 1/164 (2006.01)
A21C 11/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8923469 18.10.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001600 16.10.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/005483 02.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Clark, David Nigel

Quorn Leicestershire LE12 8UX, GB

Dunkerton, Paul David

Oakthorpe S. Derbyshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.