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Europäisches Patent · EP0496840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0496840
Anmeldenummer
EP91907257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1991
Veröffentlicht
05.08.1992
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
Priorität
CH A 2706/90 21.08.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000090 17.04.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/003242 05.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Planetron AG

Luzernstrasse 177, 4554 Etziken

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Blaser, Kurt

CH-4528 Zuchwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.