Système de support pour réservoir
Europäisches Patent · EP0497033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497033
- Anmeldenummer
- EP91306573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1991
- Veröffentlicht
- 05.08.1992
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 37/24 (2006.01)G21C 13/024 (2006.01)
- Priorität
- US A 647629 28.01.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jenko, James Xavier
North Versailles, PA 15137, US
Wilson, Robert McConaughy
Pittsburgh, PA 15239, US
Ott, Howard Lee
Apollo, PA 15613, US
Wepfer, Robert Mackness
Export, PA 15632, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.