Kniegelenkprothese

Europäisches Patent · EP0497079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0497079
Anmeldenummer
EP91810973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1991
Veröffentlicht
05.08.1992
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/38 (2006.01)
Priorität
CH 144/91 18.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 31.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Medizinaltechnik AG

SULZER Medizinaltechnik AG

Fröschenweidstrasse 10, CH-8404 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Koch, Rudolf

CH-8267 Berlingen

Streicher, Robert Michael

CH-8405 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.