Abbeizmittel
Europäisches Patent · EP0497130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497130
- Anmeldenummer
- EP92100445
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.1992
- Veröffentlicht
- 05.08.1992
- Erteilt
- 29.03.1995
- Gelöscht
- 29.03.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 9/00 (2006.01)C09D 9/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 647860 30.01.1991US A 777865 16.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.09.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 15.11.1995
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Atochem North America, Inc., Pennwalt Building, Three Parkway, Philadelphia/PA, Vereinigte Staaten von Amerika → Elf Atochem North America, Inc., 2000 Market Street, Philadelphia/PA, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Distaso, John
Orange, California 92667, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.