Abbeizmittel

Europäisches Patent · EP0497130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0497130
Anmeldenummer
EP92100445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1992
Veröffentlicht
05.08.1992
Erteilt
29.03.1995
Gelöscht
29.03.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C09D 9/00 (2006.01)
C09D 9/04 (2006.01)
Priorität
US A 647860 30.01.1991
US A 777865 16.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 15.11.1995

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Atochem North America, Inc., Pennwalt Building, Three Parkway, Philadelphia/PA, Vereinigte Staaten von Amerika → Elf Atochem North America, Inc., 2000 Market Street, Philadelphia/PA, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  4. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Distaso, John

Orange, California 92667, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.