Aufzeichnungsmaterial
Europäisches Patent · EP0497465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497465
- Anmeldenummer
- EP92300349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1992
- Veröffentlicht
- 05.08.1992
- Erteilt
- 04.06.1997
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/30 (2006.01)B41M 5/155 (2006.01)
- Priorität
- US 649383 01.02.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Perani S.A., 4, rue de l'Est, 1207 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Glanz, Kenneth Donald
Appleton, Wisconsin 54914, US
Dwyer-Hallquist, Patricia
Oshkosh, Wisconsin 54901, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.