Aufzeichnungsmaterial

Europäisches Patent · EP0497465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0497465
Anmeldenummer
EP92300349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1992
Veröffentlicht
05.08.1992
Erteilt
04.06.1997
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/30 (2006.01)
B41M 5/155 (2006.01)
Priorität
US 649383 01.02.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jacobacci & Perani S.A., 4, rue de l'Est, 1207 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 13.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Glanz, Kenneth Donald

Appleton, Wisconsin 54914, US

Dwyer-Hallquist, Patricia

Oshkosh, Wisconsin 54901, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.