Verstellbares Lenkrad
Europäisches Patent · EP0497860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497860
- Anmeldenummer
- EP90916392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1990
- Veröffentlicht
- 12.08.1992
- Erteilt
- 21.07.1993
- Gelöscht
- 21.07.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8903643 31.10.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000706 31.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/006461 16.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 31.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bodin, Jan-Olof
S-441 65 Alingsäs, SE
Urtig, Sven-Ake
S-421 69 Västra Frölunda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.