Schlossdichtung
Europäisches Patent · EP0497863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0497863
- Anmeldenummer
- EP90916396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1990
- Veröffentlicht
- 12.08.1992
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 25.05.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 15/00 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)E05B 65/20 (2006.01)E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8903543 25.10.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000674 19.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/006732 16.05.1991
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sträng, Jörgen
S-413 27 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.