Flasche mit Griff
Europäisches Patent · EP0498123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0498123
- Anmeldenummer
- EP91311990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1991
- Veröffentlicht
- 12.08.1992
- Erteilt
- 01.10.1997
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 417079/90 29.12.1990JP 406068/90 U 29.12.1990JP 77101/91 U 30.08.1991GB 9121861 15.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeuchi, Setsuyuki
Hanishina-gun, Nagano-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.