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Europäisches Patent · EP0498285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0498285
Anmeldenummer
EP92101433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1992
Veröffentlicht
12.08.1992
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 17/06 (2006.01)
E02F 3/96 (2006.01)
E04G 23/08 (2006.01)
Priorität
CH A 329/91 04.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Drago Engineering AG

Hirsackerstrasse 32, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

Zepf, Hans-Rudolf

CH-8803 Rüschlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.