Procédé de commande de la circulation du sang dans un circuit à aiguille unique

Europäisches Patent · EP0498741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0498741
Anmeldenummer
EP92420011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1992
Veröffentlicht
12.08.1992
Erteilt
05.07.1995
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/30 (2006.01)
Priorität
FR A 9101566 06.02.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Riquier, Jean-Claude

F-69140 Rilleux, FR

Chevallet, Jacques

F-69360 Serezin du Rhone, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.