Verpackung

Europäisches Patent · EP0498760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0498760
Anmeldenummer
EP92810042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1992
Veröffentlicht
12.08.1992
Erteilt
03.09.1997
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
CH 332/91 04.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Nägeli, Hans-Rudolf

CH-8212 Neuhausen

Schindler, Hans

CH-8204 Schaffhausen

Oster, Heinz

CH-8245 Feuertahlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.