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Europäisches Patent · EP0498814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0498814
- Anmeldenummer
- EP90915481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1990
- Veröffentlicht
- 19.08.1992
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 17/32 (2006.01)G07F 17/34 (2006.01)
- Priorität
- FI A 895289 07.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1990/000254 25.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/006931 16.05.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martti, Lauri
SF-00640 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.