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Europäisches Patent · EP0499382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0499382
- Anmeldenummer
- EP92300765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1992
- Veröffentlicht
- 19.08.1992
- Erteilt
- 09.11.1994
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/40 (2006.01)B41F 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 655653 14.02.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Raver, Stephen M.
Baltimore/MD, US
Heisey, Glenn D.
Lititz/PA, US
Wells, Robert R.
Chapel Hill/NC, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.