GEHÄUSE FÜR EINEN MÜNZPRÜFER

Europäisches Patent · EP0499634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0499634
Anmeldenummer
EP91916466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1991
Veröffentlicht
26.08.1992
Erteilt
29.11.1995
Gelöscht
29.11.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G07F 1/04 (2006.01)
Priorität
ES 9002665 U 05.09.1990
PCT-Anmeldung
PCT/ES1991/000054 04.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004355 19.03.1992
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 12.04.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 15.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  4. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ECHAPARE IBARROLA, Jesús

E-31007 Pamplona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.