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Europäisches Patent · EP0499859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0499859
Anmeldenummer
EP92101596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1992
Veröffentlicht
26.08.1992
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 25/172 (2006.01)
B01D 25/38 (2006.01)
B01D 35/31 (2006.01)
Priorität
CH A 513/91 20.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Von Roll Holding AG

Von Roll AG

4563 Gerlafingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Spiegel, Peter

CH-4624 Oberbuchsiten

Käch, Hans

CH-3145 Niederscherli

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.