Wärmetauscher

Europäisches Patent · EP0499883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0499883
Anmeldenummer
EP92101884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1992
Veröffentlicht
26.08.1992
Erteilt
20.04.1994
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 1/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4104959 18.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

May, Karl

W-6368 Bad Vilbel, DE

Herm, Hartmut

W-6072 Dreieich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.