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Europäisches Patent · EP0500184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0500184
- Anmeldenummer
- EP92200484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.1992
- Veröffentlicht
- 26.08.1992
- Erteilt
- 30.06.1993
- Gelöscht
- 17.02.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A63G 9/08 (2006.01)A63G 27/00 (2006.01)
- Priorität
- NL A 9100305 21.02.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2012
- 06.10.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Robu Holding B.V., Koninginnegracht 103, Den Haag, Niederlande → Ronald Bussink Amusement Design GmbH, Königsallee 88, 40212 Düsseldorf, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2009
- 13.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bussink, Ronald Alexander
NL-2514 AZ Den Haag, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.