Bodeneffekt-Fahrzeug
Europäisches Patent · EP0500558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0500558
- Anmeldenummer
- EP90914903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1990
- Veröffentlicht
- 02.09.1992
- Erteilt
- 18.08.1993
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60V 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3937240 09.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000792 17.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/007300 30.05.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Blum, Albert
D-5204 Lohmar 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.