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Europäisches Patent · EP0500630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0500630
Anmeldenummer
EP90916337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1990
Veröffentlicht
02.09.1992
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8925302 09.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001699 06.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/007687 30.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seden, William Edward

Fareham, Hampshire PO15 6LN, GB

Hamilton, Ronald Shade

Bassett, Southampton SO2 3NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.