Flaschenkasten

Europäisches Patent · EP0500735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0500735
Anmeldenummer
EP90917397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1990
Veröffentlicht
02.09.1992
Erteilt
11.01.1995
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/06 (2006.01)
B65D 1/24 (2006.01)
Priorität
SE A 8903809 13.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/SE1990/000712 05.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/007327 30.05.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Plastic Form GF AB

Box 39, Gnosjö, SE

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Fredriksson, Gösta

S-335 00 Gnosjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.