Saugfähiger Einsatz zu einem saugfähigen Gegenstand, wie einer Windel oder einem Schutz gegen Inkontinenz
Europäisches Patent · EP0500747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0500747
- Anmeldenummer
- EP90917604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1990
- Veröffentlicht
- 02.09.1992
- Erteilt
- 29.12.1993
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/46 (1995.01)
- Priorität
- SE A 8903869 17.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000743 16.11.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/007156 30.05.1991
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Runeman, Bo
S-433 75 Partille, SE
Rönnberg, Peter
S-431 34 Mölndal, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.