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Europäisches Patent · EP0501327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0501327
Anmeldenummer
EP92102916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1992
Veröffentlicht
02.09.1992
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02J 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4105968 26.02.1991
DE A 4117719 11.03.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 31.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Callhoff, Ernst

W-5630 Remscheid 11, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.