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Europäisches Patent · EP0501817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0501817
- Anmeldenummer
- EP92301705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1992
- Veröffentlicht
- 02.09.1992
- Erteilt
- 27.03.1996
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9104296 01.03.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Collins, Roderick John
Mawdesley, Ormskirk, Lancashire, GB
Johnson, Douglas
Birkdale, Southport, Merseyside, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.