Ecluse tangentielle
Europäisches Patent · EP0501910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0501910
- Anmeldenummer
- EP92810053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1992
- Veröffentlicht
- 02.09.1992
- Erteilt
- 22.03.1995
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 53/60 (2006.01)A24C 5/39 (2006.01)
- Priorität
- CH A 554/91 25.02.1991
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.