Ecluse tangentielle

Europäisches Patent · EP0501910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0501910
Anmeldenummer
EP92810053
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1992
Veröffentlicht
02.09.1992
Erteilt
22.03.1995
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 53/60 (2006.01)
A24C 5/39 (2006.01)
Priorität
CH A 554/91 25.02.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 28.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.