Sanitäre Mischbatterie

Europäisches Patent · EP0501953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0501953
Anmeldenummer
EP90902161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1990
Veröffentlicht
09.09.1992
Erteilt
21.04.1993
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
Priorität
DE A 3939077 25.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/DE1990/000059 31.01.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/008532 13.06.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ems, Josef

W-5560 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.