Sanitäre Mischbatterie
Europäisches Patent · EP0501953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0501953
- Anmeldenummer
- EP90902161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1990
- Veröffentlicht
- 09.09.1992
- Erteilt
- 21.04.1993
- Gelöscht
- 31.01.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/13 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3939077 25.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000059 31.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008532 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 28.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ems, Josef
W-5560 Wittlich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.