Ventil-Einstellvorrichtung

Europäisches Patent · EP0502090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0502090
Anmeldenummer
EP91900407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1990
Veröffentlicht
09.09.1992
Erteilt
30.03.1994
Gelöscht
30.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 31/60 (2006.01)
Priorität
SE A 8903977 24.11.1989
PCT-Anmeldung
PCT/SE1990/000736 14.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/008411 13.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Rexroth Mecman

Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Pettersson, Hans

S-141 39 Huddinge, SE

Merz, Peter

CH-1290 Versoix

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.