Dispositif pour conditionner et distribuer des objets stériles

Europäisches Patent · EP0502139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0502139
Anmeldenummer
EP91915024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1991
Veröffentlicht
09.09.1992
Erteilt
14.12.1994
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/02 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
FR A 9011300 10.09.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000194 09.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004255 19.03.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.