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Europäisches Patent · EP0502348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0502348
Anmeldenummer
EP92102472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1992
Veröffentlicht
09.09.1992
Erteilt
27.10.1993
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/14 (2006.01)
Priorität
DE A 4106311 28.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Mächtle GmbH

Dieselstrasse 19, D-W-7143 Vaihingen/Enz, DE

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Mächtle, Daniel

W-7015 Korntal-Münchingen 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.