Frequenzumsetzer
Europäisches Patent · EP0502449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0502449
- Anmeldenummer
- EP92103512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.1992
- Veröffentlicht
- 09.09.1992
- Erteilt
- 27.03.1996
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03D 7/16 (2006.01)H03B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 651/91 04.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 05.03.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, CH-8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SIEMENS-ALBIS AKTIENGESELLSCHAFT, PV/Patente und Verträge, Postfach,, Albisriederstrasse 245, CH-8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, CH-8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.