Möbelstück
Europäisches Patent · EP0502824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0502824
- Anmeldenummer
- EP92810149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1992
- Veröffentlicht
- 09.09.1992
- Erteilt
- 28.10.1998
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/46 (2006.01)A47B 88/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 633/91 01.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 13.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Haemmerle, Norbert
A-6890 Lustenau, AT
Gruebel, Alois
CH-9430 St. Margrethen
Pfleghar, Willi
CH-9602 Bazenheid
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.