Machine à café professionnelle pour café express utilisée dans un café
Europäisches Patent · EP0502851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0502851
- Anmeldenummer
- EP90914915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1990
- Veröffentlicht
- 16.09.1992
- Erteilt
- 15.02.1995
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- IT A 2252989 28.11.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/001753 17.10.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/007898 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 31.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Giuliano, Mario
I-12100 Cuneo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.