Traitement des gaz d'échappement
Europäisches Patent · EP0502970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0502970
- Anmeldenummer
- EP91900858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1990
- Veröffentlicht
- 16.09.1992
- Erteilt
- 09.08.1995
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/38 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8927314 02.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001862 29.11.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008041 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 29.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smith, James Robert
Nailsea Bristol BS19 1JW, GB
Timms, Peter Leslie
Bristol BS6 7EQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.