Traitement des gaz d'échappement

Europäisches Patent · EP0502970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0502970
Anmeldenummer
EP91900858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1990
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
09.08.1995
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/38 (2006.01)
Priorität
GB A 8927314 02.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1990/001862 29.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/008041 13.06.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, James Robert

Nailsea Bristol BS19 1JW, GB

Timms, Peter Leslie

Bristol BS6 7EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.