APPAREIL PREVENTIF DU RONFLEMENT

Europäisches Patent · EP0503019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0503019
Anmeldenummer
EP91916039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1991
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
Priorität
CH 3175/90 03.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000204 30.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/005752 16.04.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

TRUFFER, Ernest

CH-3960 Sierre

Erfinderin/Erfinder

TRUFFER, Ernest

CH-3960 Sierre

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.