DISPOSITIF D'INTERDICTION DE PARCAGE

Europäisches Patent · EP0503024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0503024
Anmeldenummer
EP91916255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1991
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
20.03.1996
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 3167/90 02.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000202 24.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/006247 16.04.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Weibel, Clémens

CH-1095 Lutry

Erfinderin/Erfinder

Weibel, Clémens

CH-1095 Lutry

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.