Déchiqueteur
Europäisches Patent · EP0503198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0503198
- Anmeldenummer
- EP91311654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1991
- Veröffentlicht
- 16.09.1992
- Erteilt
- 04.03.1998
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 12871/91 U 08.03.1991JP 44866/91 U 14.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 13.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wada, Toshihiro
Suma-ku, Kobe 654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.