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Europäisches Patent · EP0503268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0503268
Anmeldenummer
EP92101877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1992
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4103950 09.02.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Geha-Werke GmbH

Podbielskistrasse 321, D-30001 Hannover, DE

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Strohmeyer, Willi

W-3000 Hannover 91, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.