Reibahle mit auswechselbarem Schneidkopf

Europäisches Patent · EP0504100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504100
Anmeldenummer
EP92810134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1992
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/11 (2006.01)
B23D 77/04 (2006.01)
Priorität
CH 755/91 13.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Polytool S.A

POLYTOOL AG

Dorfstrasse 4, CH-2544 Bettlach

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Vig, Istvan

CH-2544 Bettlach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.