Kuvertiervorrichtung
Europäisches Patent · EP0504114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504114
- Anmeldenummer
- EP92810180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1992
- Veröffentlicht
- 16.09.1992
- Erteilt
- 12.07.1995
- Gelöscht
- 09.03.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B43M 3/04 (2006.01)B65H 3/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 747/91 12.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2012
- 04.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2011
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.