Kuvertiervorrichtung

Europäisches Patent · EP0504114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504114
Anmeldenummer
EP92810180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1992
Veröffentlicht
16.09.1992
Erteilt
12.07.1995
Gelöscht
09.03.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B43M 3/04 (2006.01)
B65H 3/26 (2006.01)
Priorität
CH A 747/91 12.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2012

  2. 04.03.2011

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2011

  3. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.