Système de soupape

Europäisches Patent · EP0504223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504223
Anmeldenummer
EP91900389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1990
Veröffentlicht
23.09.1992
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
27.11.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F01L 1/24 (2006.01)
Priorität
SE A 8904060 01.12.1989
PCT-Anmeldung
PCT/SE1990/000784 28.11.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1991/008381 13.06.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2010

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hakansson, Olof

S-443 60 Stenkullen, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.