Système de soupape
Europäisches Patent · EP0504223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504223
- Anmeldenummer
- EP91900389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1990
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 16.02.1994
- Gelöscht
- 27.11.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F01L 1/24 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8904060 01.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1990/000784 28.11.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008381 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2010
- 31.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hakansson, Olof
S-443 60 Stenkullen, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.