Papierüberzug
Europäisches Patent · EP0504245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504245
- Anmeldenummer
- EP91900880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1990
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 12.04.1995
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 19/56 (2006.01)D21H 19/58 (2006.01)D21H 19/62 (2006.01)D21H 11/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8927536 06.12.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1990/001883 04.12.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/008341 13.06.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Husband, John Claude
St. Austell Cornwall PL25 4DJ, GB
Bown, Richard
St. Austell Cornwall PL26 6HT, GB
Drage, Pamela Gillian
Par, Cornwall PL24 2HX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.