Lastmessvorrichtung

Europäisches Patent · EP0504341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504341
Anmeldenummer
EP91916035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1991
Veröffentlicht
23.09.1992
Erteilt
25.05.1994
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/12 (2006.01)
Priorität
CH A 3237/90 08.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000207 02.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/006357 16.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.07.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.