Lastmessvorrichtung
Europäisches Patent · EP0504341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504341
- Anmeldenummer
- EP91916035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1991
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 25.05.1994
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3237/90 08.10.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000207 02.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/006357 16.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.