ELEMENT DE STRUCTURE TRANSFORMABLE

Europäisches Patent · EP0504345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0504345
Anmeldenummer
EP91916842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1991
Veröffentlicht
23.09.1992
Erteilt
31.07.1996
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 12/18 (2006.01)
F16G 13/18 (2006.01)
F16G 13/12 (2006.01)
F16G 13/00 (2006.01)
Priorität
FR 9012660 11.10.1990
PCT-Anmeldung
PCT/CH1991/000208 04.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/007154 30.04.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  3. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.