ELEMENT DE STRUCTURE TRANSFORMABLE
Europäisches Patent · EP0504345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0504345
- Anmeldenummer
- EP91916842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1991
- Veröffentlicht
- 23.09.1992
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 12/18 (2006.01)F16G 13/18 (2006.01)F16G 13/12 (2006.01)F16G 13/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9012660 11.10.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1991/000208 04.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/007154 30.04.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.